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| LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2018 - L 1 R 41/16 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Februar 2018 - L 1 R 41/16 (https://dejure.org/2018,88654)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 14.12.2015 - S 39 R 375/15
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2018 - L 1 R 41/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 07.10.2015 - L 2 R 349/15
Erstattungsanspruch wegen Krankengeldleistungen; Teilleistungsvermögen und …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2018 - L 1 R 41/16
Die Beklagte sei daher auch nicht zur Zahlung von Übergangsgeld verpflichtet gewesen (Hinweis auf Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 7. Oktober 2015 - L 2 R 349/15 -). - BSG, 10.07.2014 - B 10 SF 1/14 R
Kinder- und Jugendhilfe - Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2018 - L 1 R 41/16
Der Wille des erstattungsbegehrenden Leistungsträgers, entweder für einen anderen oder im Hinblick auf die ungeklärte Zuständigkeit leisten zu wollen, müsse dabei nach außen erkennbar sein (Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG -, z. B. Urteil vom 10. Juli 2014 - B 10 SF 1/14 R -). - BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R
Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2018 - L 1 R 41/16
Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20. Oktober 2009 - B 5 R 44/08 R -) sei der Begriff der in § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI nicht definierten Erwerbsfähigkeit als Fähigkeit des Versicherten zu verstehen, seinen bisherigen Beruf oder Tätigkeit weiter ausüben zu können.